Klagedrohung gegen Schlamassel Muc

Knapp eine Woche vor dem einjährigen Bestehen erhalten wir die erste Klagedrohung. Einer möglichen juristischen Auseinandersetzung sehen wir allerdings gelassen entgegen.

Am 11. Mai 2011 erschien auf Schlamassel Muc ein Eintrag mit dem Titel: „Stunk am Rande des Israeltags“. Darin werden die Feierlichkeiten auf dem Max-Joseph-Platz sowie eine unerfreuliche Szene vor der Hauptbühne des Israeltags 2011 beschrieben. Ein Mann schrie Ausstellerinnen an und schmetterte einen Gegenstand zu Boden. Erst die herannahende Polizei konnte den Mann zur Vernunft bringen. Der Polizeieinsatz wurde im Eintrag mit einem Foto belegt, Augen und Nase der aufgebrachten Person geschwärzt, ihr Name nicht genannt. Am Montag erreichte uns ein E-Mail über die Kommentarfunktion des Blogs, mit der dringlichen Bitte, den „denunziatorischen Kommentar inklusive Bild“ bis Donnerstag zu löschen, ansonsten droht der Verfasser des E-Mails, eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

Das betreffende Bild wurde von uns umgehend aus dem Eintrag und vom Server entfernt. Allerdings kamen wir nicht der Bitte nach, den „denunziatorischen Kommentar“ zu löschen, weil wir keinen denunziatorischen Kommentar entdecken können. Der Vorfall spielte sich im Rahmen einer großen, öffentlichen sowie politischen Veranstaltung und vor deren Hauptbühne ab. Der Mann suchte die Öffentlichkeit und löste lautstark einen Polizeieinsatz aus – unter den Augen von Dutzenden Zeuginnen und Zeugen. Eine kritische Berichterstattung über eine Person ist dann gesetzlich gedeckelt, wenn sich die Person durch ihr Verhalten in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rückt – zumal der Name der Person im Eintrag nicht einmal erwähnt wird. Nach unserer Rechtsauffassung wäre es sogar juristisch wenig bedenklich, den Vorfall ohne anonymisierende Bearbeitung photographisch abzubilden. Dem Wunsch nach Entfernung des Bildes haben wir ohne jede Not entsprochen. Auf unser Angebot, er möge eine Gegendarstellung in diesem Blog veröffentlichen, ging der Verfasser nicht ein, allein drohte er am Dienstag mit einem „juristischen Nachspiel“ und bestand weiterhin auf die Entfernung des Kommentars.

Wir sind davon überzeugt, dass eine kritische Berichterstattung notwendig ist, wenn Menschen Jüdinnen und Juden derart angehen, wie im beschriebenen Fall. Und wir werden das auch im zweiten Jahr unseres Bestehens so halten.