Archiv für Mai 2013

Westend: United We Stand

Das Münchner Westend hat viele Vorzüge. Es ist das einzige Viertel Münchens, das nicht aus einem Dorfkern herausgewachsen ist, sondern während der Industrialisierung auf nahezu freiem Feld entstand. Es ist das einzige vom Fleck weg urbane Viertel Münchens. Dort war niemand eingeboren, aus ganz Bayern flüchteten hauptsächlich junge Menschen vor ihrer klebrigen Scholle in die neu errichteten Mietskasernen und in die Westender Lohnarbeit. Das war kein Zuckerschlecken, aber für viele erträglicher als die sich ihnen bietenden Alternativen.

Das Westend hat den dörflichen Schleim, der München in allen Ritzen noch heute innewohnt, nie gekannt. Schnell entstanden kämpferische Arbeitervereine, Wohnungsgenossenschaften und politische Organisationen der Arbeiterbewegung. Selbstredend spielte das Viertel in der kurzen Phase der Münchner Räterepublik – und der vorausgehenden Gründung des Freistaates Bayern – eine zentrale Rolle. Zur Zeit der Einwanderung in den 60er Jahren siedelten sich Neuankömmlinge, die mehrheitlich aus Griechenland kamen, vor allem im Westend an. Politiker warnten derzeit davor, dass im Westend ein „zweites Harlem“ entstünde. Dazu kam es nie, gleichwohl ein zweites Harlem München aufgewertet hätte.

Den Nazis war das „Rote Viertel“ seit jeher ein Dorn im Auge. In den frühen 30er Jahren führten sie gezielte Anschläge auf Kneipen im Westend durch, wie zum Beispiel in der Nacht vom 31.07.1932 auf die „Hohenburg“ (heute „Stoa“), die ein Treffpunkt kommunistischer Arbeiter war und zu deren Interieur ein Plakat mit der Aufschrift „Deutsche Facharbeiter – auf in die Sowjetunion“ gezählt haben soll. 1933 nahmen derlei Anschläge deutlich zu.

Noch heute ist das bunte Viertel den Neonazis verhasst, bei ihren Demonstrationen trafen sie damals wie heute auf den größten Widerstand. Und deshalb ist es kein Zufall, dass die NSU-Terrorzelle im Münchner Westend – das sich damals wie heute durch den höchsten Anteil an Zugewanderten auszeichnet – den Griechen Theodoros Boulgarides hingerichtet hat. Ebensowenig ist es zufällig, dass Neo-Nazis den NSU-Terror-Prozess in München flankieren, indem sie Einrichtungen hauptsächlich im Westend attakieren. Heute findet anlässlich der aktuellen Anschlagserie eine Demonstration am Georg-Freuendorfer Platz statt, die zumindest eine gelungene Geste sein könnte.

Empfehlen wollen wir darüber hinaus diese schöne Tasche, die die Bastelkapazitäten vom Westender HUIJ hergestellt haben. Die hat zwar weder etwas mit der Arbeiterbewegung zu schaffen, noch dürfte sie die Mehrheit der Westender Migrantinnen und Migranten interessieren – aber Charme hat sie trotzdem.


Hier zu erwerben: HUIJ

Neonazi-Anschläge gehen weiter

In der gestrigen Nacht, vom 23. auf den 24. Mai 2013, griffen mutmaßlich Neonazis erneut eine Einrichtung in München an. Beim Büro des Kurt-Eisner-Vereins wurden vier Fensterscheiben eingeschlagen. Seit Wochen kommt es vor dem Hintergrund des NSU-Prozesses zu Anschlägen auf Initiativen und Einrichtungen, die sich für eine offene Gesellschaft engagieren.

Chronik der Anschläge in München:

06.04.13: Neonazis überkleben Schaufenster des Bayerischen Flüchtlingsrats mit neonazistischen Propagandaaufklebern des „Freien Netz Süd“

13./14.4.13: In der Nacht nach der großen Demo gegen Naziterror wird das Schaufenster des Bayerischen Flüchtlingsrats eingeschlagen, in dem das Demoplakat hängt

08.05.13: Das Wohnprojekt Ligsalz8 und seine Bewohner werden abends mit Eiern beworfen

09./10.5.13: In die Schaufensterscheiben des Bayerischen Flüchtlingsrats werden neonazistische Parolen geritzt, wie „NS JETZT!“, und „ANTI-ANTIFA“.

11./12. 5.13: Auch in ein Schaufenster der Ligsalz8 wird „Anti-Antifa“ geritzt

13.05.13: Die Kanzlei der Anwältin der Witwe eines Opfers des NSU wird massiv mit Fäkalien verdreckt

15.5.13: Um 5 Uhr morgens werden beide Schaufenster der Ligsalz8 eingeschlagen

16.5.13: Um 2 Uhr wurden mehrere Farbbeutel auf die Ligsalz8 geworfen, auch mehrere parkende Autos und ein Nachbarhaus wurden getroffen.

23./24.4.13: Vier Fensterscheiben des Büros des Kurt-Eisner-Vereins werden eingeschlagen

Die Münchner Polizei hält sich indes zurück und spricht von „Einzelfällen“.

Auftakt-Kundgebung gegen Antizionismus vor dem Eine-Welt-Haus

Vergangenen Dienstag fand eine kurzfristig angemeldete Kundgebung gegen die Lesung „Die ethnische Säuberung Palästinas“ vor dem Eine-Welt-Haus statt. An den Protesten beteiligten sich Mitglieder aus dem Umfeld des Verbandes Jüdischer Studenten in Bayern, der Grünen Jugend München und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München. Auf der antizionistischen Lesung bezeichnete Jürgen Jung die Protestierenden im Nachgang als Wolfsrudel.

„Seit Jahren wird das Eine-Welt-Haus für Kampagnen gegen Israel und den Zionismus missbraucht“, heißt es im Aufruf für den Protest vor dem Eine-Welt-Haus. Diese Kundgebung richte sich nicht nur gegen die Lesung des antizionistischen Vereins „Salam Salom“, erklärte auch Jamila Schäfer, Sprecherin der Grünen Jugend München: „Vielmehr wird dadurch angeprangert, dass das Eine-Welt-Haus in letzter Zeit sehr häufig eine Bühne für antizionistische oder sogenannte israelkritische Veranstaltungen bietet.“ Kein Land der Welt werde bei Veranstaltungen im Eine-Welt-Haus so oft angegriffen wie Israel, so Schäfer. Vor dem Eine-Welt-Haus hatten sich eine Stunde vor Beginn der Lesung „Die ethnische Säuberung Palästinas“ circa zwanzig Protestierende eingefunden. Sie zeigten Transparente mit Aufschriften wie „Das Hass-Haus – Danke Stadt München!“, „Judenhass ist kein Kulturprogramm!“ oder „Enough lies about Israel!“.

„Bibi, hau ab, dein Volk hasst dich!“
Ein Sympathisantenkreis von „Salam Shalom“ war offenbar über die Kundgebung informiert und positionierte sich in Abwehrhaltung vor dem Tor des Eine-Welt-Hauses. Die Polizei schritt mehrmals beherzt ein, als sich Anhänger von „Salam Shalom“ den Rednerinnen oder Rednern am Megafon nähern wollten, um sie zu unterbrechen. Zeitweise bildeten die „Salam Shalom“-Sympathisanten einen löchrigen Kreis um die Kundgebung mit dem Ziel, Passantinnen und Passanten an der Kundgebung vorbeizuleiten. Herausstechend engagiert tat sich ein junger Mann hervor. Er schrie mehrmals „Viva! Viva! Palästina!“ und „Revolution!“ oder: „Bibi, hau ab! Dein Volk hasst dich!“

Ein Anhänger, der bereits auf dem Israeltag 2011 aufgefallen war, beschimpfte die Teilnehmenden der Kundgebung als „Judenhasser“, weil sie für Jüdinnen und Juden in Israel die aus seiner Sicht falschen Empfehlungen ausgeben würden. Eine Aktivistin des „Interkulturellen Forums“, die sich als Person mit Hausrecht im Eine-Welt-Haus ausgab, äußerte laut Angaben den Verdacht, dass die Teilnehmenden der Kundgebung von Charlotte Knobloch, Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in München und Oberbayern, bezahlt worden seien.

Und wieder: Vorhang auf im Antisemitenstadl
Gegen Ende der Kundgebung füllte sich der große Saal im Eine-Welt-Haus allmählich mit Gästen der Lesung, für orientalische Klänge sorgte die Band „Embryo“. Schauspieler Jürgen Jung, 2. Vorstand des antizionistischen Vereins „Salam Shalom“, nahm direkten Bezug auf die Proteste und bezeichnete die Teilnehmenden als „Wolfsrudel“, das sich dem Gespräch mit ihm immer verweigere.

Die Lesung von Jung und der Sprecherin Beate Himmelstoß basierte wie angekündigt in weiten Teilen auf der politischen Kampfschrift „Die ethnische Säuberung Palästinas“ von Ilan Pappe. Inhaltlich unterstellten Jung und Himmelstoß der zionistischen Bewegung, „eine Mischung aus nationalistischer Ideologie und kolonialistischer Praxis“ zu sein, der es darum gehe, ein von „Nicht-Juden gereinigtes Land“ zu verwirklichen. Aggressionen der anderen Seite gegen Jüdinnen und Juden blieben an diesem Abend unerwähnt, wurden heruntergespielt oder als eine nachvollziehbare Reaktionen dargestellt.

Die schon gegen Ende des Osmanischen Reichs anklingende antijüdische Politik der arabischen Führung in Palästina deutete Jung als vorausschauende Reaktion auf das, was danach gekommen sei. Zwar lebten „Juden Anfangs in eigenen Siedlungen und beeinträchtigten die einheimische Bevölkerung nicht“, so Jung. Allerdings habe manchem palästinensischen Führer damals schon „gedämmert“, dass „Juden in Zukunft das Land übernehmen und die einheimische palästinensische Bevölkerung vertreiben könnten“. Selbst vor dem Hintergrund des anhaltenden Holocausts zeigte Jung Verständnis dafür, dass zeitgleich von arabischer Seite eine Einwanderungsbeschränkung auf 75.000 Jüdinnen und Juden durchgesetzt wurde, da die „massenhafte Einwanderung von Juden mit der Folge bürgerkriegsähnlicher Zustände“ verbunden gewesen sei.

Israelis: Kreuzfahrer, Buren und Faschisten
Mit einer Reihe von Vergleichen wurden die israelischen Jüdinnen und Juden an diesem Abend bedacht. Die „vorherrschende israelische Einstellung“ sei vergleichbar mit den Kreuzfahrern, die sich „hinter dicken Mauern ihrer uneinnehmbaren Burgen gegen eine Integration mit ihrer muslimischen Umgebung verschanzen“, las Jung. Im nächsten Beispiel bemühte Himmelstoß einen Vergleich mit den Buren in Südafrika. Jung zitierte Nurit Peled-Elhanan, die in wenigen Wochen zweimal bei den „Palästina Tagen“ im Gasteig zu sehen sein wird: „Israel nähert sich dem Faschismus in einer Geschwindigkeit, die sich niemand vorstellen konnte“.

Über dem gesamten Abend lag noch ein weiterer, unausgesprochener Vergleich. Zwar wurde an keiner Stelle gesagt, dass die Juden in Israel einen zweiten Holocaust zu verantworten hätten. Doch schimmerte diese Ansicht oftmals deutlich durch. Wenn Jung beispielsweise behauptet, die Israelis seien „zum Spiegelbild ihres eigenen schlimmsten Alptraums geworden“. Oder Jung mit den Worten Erich Frieds sagt, dass die Bilder des Warschauer Ghettos und die Bilder aus dem Dorf Deir Yassin zusammengehören. Dazu zählte auch Jungs Passage über UN-Beobachter in der Luft und „jüdischen Augenzeugen am Boden“, die vermeintlich „desensibilisiert“ gewesen sein müssen. „Wie sonst ließe sich erklären, dass sie die massiven Deportationen, die sich vor ihren Augen abspielten, stillschweigend hinnahmen“, las Jung. Himmelstoß brachte für letzteres eine alternative Erklärung mit. Viele Staaten scheuten sich aufgrund des Holocausts, „die Zionisten dieser abscheulichen Taten zu bezichtigen“, was bis heute das Fundament der „andauernden Straflosigkeit, der Immunität Israels“ sei.

Deutsche: Kauft palästinensische Erzeugnisse
In der Pause wies Eckhard Lenner von „Salam Shalom“ auf eine ausliegende Liste hin, die Waren aus „jüdischen Siedlungen“ aufführe und rief dazu auf, diese Waren zu boykottieren. Es sei „eine ethische Pflicht, diese Siedlungen nicht zu unterstützen“, sagte Lenner. Er warb im Gegenzug für „palästinensisches Öl“, das es auf der Veranstaltung käuflich zu erwerben gab: „Das ist sozusagen das Gegenstück dazu. Wir sollten schauen, dass wir palästinensische Erzeugnisse kaufen.“

Dominik Krause, Sprecher der Grünen Jugend München, betonte hingegen anlässlich der Proteste, es sei „besorgniserregend und absolut inakzeptabel“, dass das Eine-Welt-Haus dem „Hass gegen Jüdinnen und Juden oder der Hetze gegen den Staat der Shoa-Überlebenden dienlich ist“. Er forderte den Trägerverein auf, solchen Veranstaltungen in Zukunft keine Plattform zu bieten und sich von deren Inhalten zu distanzieren. „Das Zentrum sollte wieder ein wichtiger Anlaufpunkt für migrantische Selbstorganisation werden und seinen Ruf als ‚Eine-Welt-ohne-Israel-Haus‘ hinter sich lassen“, so Krause. Ein Sprecher des Bündnisses kündigte an, die Proteste gegen die einseitige Darstellung Israels im Eine-Welt-Haus in den nächsten Wochen und Monaten zu verstärken.

Dienstag: Kundgebung vor dem Eine-Welt-Haus

Anlässlich der Veranstaltung „Die ethnische Säuberung Palästinas“ des antizionistischen Vereins „Salam Shalom“ wird am Dienstag vor dem Eine-Welt-Haus demonstriert. Aus dem Ankündigungstext einer frei assoziierten Gruppe aus Münchnerinnen und Münchnern gegen Antisemitismus und Antizionismus:

Seit Jahren wird das Eine-Welt-Haus für Kampagnen gegen Israel und den Zionismus missbraucht. Wir haben uns wiederholt an das Haus und die Veranstalter gewandt und wurden nicht einmal mit einer Antwort bedacht.

Die von diesem Haus und den darin aktiven Organisationen ausgehende Hetze gefährdet die Demokratie. Es ist unerträglich, dass unter dem Motto „Für ein friedliches und solidarisches Miteinander zwischen Menschen aller Kulturen“ Hass gegen Israel und Juden verbreitet wird.

Deshalb werden wir am Dienstag, dem 14. Mai, Flyer verteilen und Transparente halten!
Wir treffen uns vor dem Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstraße 80, um 18.30 Uhr.

Mitglieder oder Sympathisanten von Parteien oder Organisationen, die Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihres Geschlechts abwerten, sind auf der Kundgebung unerwünscht.

„Kommt kein Wasser aus dem Hahn, dann haben es die Juden ausgetrunken“ (Russisches Sprichwort)

In München gibt es immer mehr junge Jüdinnen und Juden, die israelfeindlichen Veranstaltungen vor Ort entgegentreten, wie beispielsweise beim Auftritt der arabischen Knesset-Abgeordneten Haneen Zoabi im Sommer letzten Jahres. Einer davon ist Jakob Mitzna. Seine Eltern wurden aus dem Iran vertrieben und fanden in Israel Zuflucht. Heute lebt er in München. Mitzna hat am Rande des Vortrags „Wasserapartheid in Palästina“ im Eine-Welt-Haus Flugblätter verteilt. Ein Interview mit Schlamassel Muc.

Mitzna ist nicht ihr richtiger Name. Weshalb möchten sie lieber anonym bleiben?
Ich wäre nicht der erste Israeli, der aufgrund seiner Haltung zusammengeschlagen wird. Deshalb ist mir ein Pseudonym im Netz lieber. Das Foto ist schon etwas älter, das ist ok.

Welchen Eindruck haben sie bei ihrem Besuch im Eine-Welt-Haus gewinnen können?
Die Veranstaltung von Clemens Messerschmid war nicht mein erster Besuch dort. Das erste Mal war ich 2005 im Eine-Welt-Haus. Eine indische Freundin feierte dort den Geburtstag ihrer Tochter. Gleich am Eingang war eine Landkarte abgebildet, die eine Welt ohne Israel darstellte. Seit diesem Besuch beobachte ich die Veranstaltungen dort, insbesondere der Gruppen „Palästina Komitee“ und „Salam Shalom“. Mindestens einmal in Monat treffen sie sich und halten ihre Hassveranstaltungen ab.

Sie nennen es Hassveranstaltungen, diese Gruppen würden es Israelkritik nennen…
Besuchen sie einmal so eine Veranstaltung und vertreten eine andere Meinung als hausüblich. Ich bin bislang jedes Mal angegriffen und beschimpft worden. Wollen sie Hass erleben? Dann probieren sie es aus. Einmal sind arabische Jugendliche während einer Veranstaltung aufgestanden und skandierten in meine Richtung: „Schmeißt ihn raus!“

Gibt es denn „Wasserapartheid“ in Israel oder im Westjordanland, wie der Hydrologe Clemens Messerschmid in seinem Vortrag Anfang Mai behauptet hat?
Wer an der Wassersituation in der Region interessiert ist, sollte lieber Mitglieder des Joint Water Committees einladen. Da treffen sich israelische Hydrologen aus der National Water Commission mit ihren Kollegen von der palästinensischen Seite. Durch sie werden gemeinsame Wasserprojekte, Erschließung neuer Quellen, Behandlung von Abwasser und Kläranlagen entschieden. Und beide Seiten bezeichnen diese Gespräche als konstruktiv. Herr Messerschmid ist nicht Teil dieses Komitees, aus gutem Grund. Seine Thesen gehen völlig an der Realität vorbei.

Wie haben Veranstalter und Publikum auf die Flugblätter reagiert?
Als ich in den großen Saal im Kellergeschoss kam, war der Raum schon fast voll. Ich bin reingegangen und habe Fuad Hamdan vom „Palästina Komitee“ gefragt, ob ich Informationsblätter an die Teilnehmer verteilen kann. Er hat gesagt, ich könne das vor dem Haus verteilen, nicht innen.

Ich habe also vor der Tür verteilt. Einige Leute sind mit den Flugblättern reingegangen. Andere haben kurz gelesen und gleich angefangen, aggressiv auf mich einzureden: „Und was ist mit den Check-Points?!“ und „Israel zerstört Häuser ohne eine Rechtsbegründung und die Betroffenen können nichts dagegen machen“. Meine Antworten und Richtigstellungen wurden nicht wahrgenommen. Die Leute haben aggressiv weitergeredet. Einige haben sogar geschrien.

Die regelmäßige Besucherinnen und Besucher dieser Veranstaltungen haben sich nicht gerade damit einen Namen gemacht, eine faire Einordnung israelischer Politik an sich herankommen zu lassen.
Das gilt sicher für die meisten Deutschen, die diese Veranstaltungen besuchen. Aber mit einem Besucher aus Tulkarem war das bei ähnlicher Gelegenheit zum Beispiel anders. Wir hatten zwar unterschiedliche Auffassungen, aber wir konnten wenigstens miteinander sprechen. Da war auch noch ein anderer Palästinenser dabei, der auch nicht so aufgeladen war. Sie hatten sogar ein bisschen Mitleid mit mir, weil ich allein auf der Veranstaltung war.

Der kürzlich ausgeschiedene Stadtrat Siegfried Benker sagte einmal, solche Veranstaltungen sollten möglich sein, „auch wenn Dinge gesagt werden, die problematisch sind“. Teilen sie seine Ansicht?
Absolut nicht. Das Eine-Welt-Haus hat ein Mandat und wird mit öffentlichen Geldern ausgestattet, um Ausländern in München die Möglichkeit zu geben, ihre Kultur lebendig zu halten. Deshalb finden dort Flamenco- und Origami-Kurse statt. Es hat kein Mandat, immer nur und in gleicher Weise über Israel herzuziehen. Suchen sie in dem Programm des Eine-Welt-Hauses und sie werden keine Veranstaltung finden, in der gegen ein anderes Land in dieser Weise gehetzt wird wie ständig gegen Israel.

Israel wird als der Bösewicht schlechthin dargestellt. Es wird auf den Veranstaltungen über mächtige Juden aus New York gesprochen, die angeblich das Geschehen in der Welt bestimmen. Das Haus hintergeht sein Mandat zweimal: einmal mit einer einseitigen Sicht auf Israel und indem es Antisemiten eine Bühne gibt.

Wie geht es jetzt weiter, was haben sie geplant?

Wir haben uns erneut mit einem Brief an den Programmvorstand gewendet. Nachdem wir keine Reaktion auf unsere vorigen Briefe erhalten haben, erwarte ich auch nicht viel vom aktuellen Versuch. Aus Gesprächen weiß ich, dass uns einzelne Leute aus dem Umfeld des Hauses recht geben, aber sie können gegen den starken Einfluss dieser Gruppen auf den Programmvorstand nichts ausrichten.

Wir werden weiterhin nicht wegsehen und gegen diese Hetze ankämpfen. Wir werden vor dem Eine-Welt-(ohne Israel)-Haus protestieren. Es ist sehr schade, dass ein Haus, das so eine wichtiges Mandat hat, von diesen Leuten für ihre antisemitischen Zwecke missbraucht wird.

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Am 14. Mai geht es im Eine-Welt-Haus weiter. Beate Himmelstoß und Jürgen Jung präsentieren eine „Dramatische Lesung“ mit dem Titel „Die ethnische Säuberung Palästinas“. Jakob Mitzna ist unter der E-Mail-Adresse frag_einen_israeli[ ät ]yahoo.com erreichbar.

Alle reden vom deutschen Finale. Wir nicht!

Um es mit den Worten von Oliver Kahn zu sagen. That’s the way we like it:

Das ganze Stadion wird gegen uns sein. Ganz Deutschland wird gegen uns sein. Etwas Schöneres gibt es gar nicht.