Münchner Piraten verstärken Bündnisarbeit gegen Antizionismus

Auf dem Kreisparteitag letzten Sonntag beschlossen die Münchner Piraten, verstärkt gegen Antizionismus in München vorzugehen. Die Bündnisarbeit mit Organisationen wie AmEchad, der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München, der Grünen Jugend München und der Linksjugend Solid solle laut Beschluss verstärkt angestrebt werden.

(Noch) kein offizielles Parteilogo!

„Leider finden auch in München nach wie vor antisemitische und antizionistische Veranstaltungen statt“, hielt die Piratenpartei München auf ihrem Kreisparteitag letzten Sonntag in Milbertshofen fest. Deshalb strebe sie die Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Organisationen an, heißt es im verabschiedeten Beschluss mit dem Titel „Gemeinsam gegen Antisemitismus und Antizionismus“. Damit ist die Piratenpartei München die einzige Partei in München, die sich zur Bedrohung Israels programmatisch eindeutig verhält. Die Zusammenarbeit mit den genannten Organisationen sei aber auf das Thema beschränkt, wird versichert. Der Beschluss erleichtere vor allem die Teilnahme an derartigen Bündnissen, da dazu kein Vorstandsbeschluss mehr eingeholt werden müsse, erklärte der Antragsteller gegenüber Schlamassel Muc.

Die Piratenpartei Bayern ist in dieser Frage ohnehin ziemlich klar aufgestellt – im Gegensatz zum ein oder anderen Landesverband. Bereits auf dem Landesparteitag im April 2013 in Gmünden hatten die Mitglieder eine für Bayern eigenständige Positionierung durchgewinkt. Darin heißt es, „einseitige, pauschal israelfeindliche und gegen das Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels gerichtete Positionen“ seien als antisemitisch anzusehen. Auch bedienten sich Vorstellungen von „Strippenziehern“, die Wirtschaft und Politik heimlich steuerten, oftmals antisemitischer Klischees, steht im Beschluss.

Letztes Jahr hatte sich die Münchner Piratenpartei bereits an einem gemeinsamen Brief an das Eine-Welt-Haus beteiligt, in welchem bis heute in regelmäßiger Häufigkeit israelfeindliche Veranstaltungen stattfinden. Außerdem unterstützen sie die „Initiative Stolpersteine für München“.

Weiterführendes:
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